Zahl der Marken in der Schweiz steigt

Im vergangenen Jahr sind laut einer Medienmitteilung des Bundesrates 16‘728 Marken beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) angemeldet worden. Damit ist die Gesamtzahl der neu eingetragenen Marken von 534‘960 (Ende 2021) auf 549‘100 (Ende 2022) gestiegen. 97 Prozent der Anmeldungen wurden online getätigt.

Dabei, so das IGE, schützt ein Markeneintrag nicht vor rechtlichen Auseinandersetzungen. Denn er wird angenommen, wenn die gesetzlichen Anforderungen erfüllt werden. Die angemeldete Marke wird dann in das Markenregister eingetragen und geschützt. Um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, empfiehlt das IGE eine Recherche in der hauseigenen Markendatenbank.

Auf dem Gebiet der Patente wurden im vergangenen Jahr 1546 neue Erfindungen angemeldet. Insgesamt waren bis Ende 2022 in der Schweiz 151'137 Patente aktiv. Darin enthalten sind Patente des Europäischen Patentamts, die auch in der Schweiz wirksam sind.

Um eine Erfindung zum Patent anzumelden, ist das Kriterium der Neuheit uneingeschränkt zu erfüllen. Als Konsequenz hieraus ist laut IGE eine Patentrecherche zwingend erforderlich, um Forschungsenergie und -kosten zu sparen. Hier bietet das IGE Start-ups, KMU sowie Erfinderinnen und Erfindern wissenschaftlicher Einrichtungen eine Begleitete Patentrecherche an.

Nebst Marken und Patenten wurden im vergangenen Jahr auch 614 Designs beim IGE eingetragen. Insgesamt waren Ende 2022 9456 Designs mit 33‘534 Gegenständen vor allem für Verpackungen, Uhren und IT-Produkte registriert. eb