WEKO verhängt Lieferverbot für ETA

19. Dezember 2019 13:12

Bern/Grenchen SO - Die ETA SA darf 2020 keine Uhrwerke mehr an ihre Kunden liefern. Die Wettbewerbskommission (WEKO) reagiert damit auf die eigene Unfähigkeit, rechtzeitig über eine Verlängerung der Lieferverpflichtungen zu entscheiden. Die ETA-Mutter Swatch Group ist empört.

Die Wettbewerbskommission greift massiv in die Schweizer Uhrenproduktion ein. Die ETA SA Manufacture Horlogère Suisse (ETA) mit Sitz in Grenchen dürfe 2020 im Sinne einer vorsorglichen Massnahme keine Uhrwerke mehr an ihre Kunden liefern, schreibt sie in einer Mitteilung. Zwar blieben die Verpflichtungen der ETA „formell bestehen; die Lieferungen werden aus faktischen Gründen vorläufig ausgesetzt“. Worin diese Gründe bestehen, teilt sie nicht mit. 

Die WEKO begründet ihren Entscheid damit, dass sie es nicht geschafft hat, ihr im November 2018 eröffnetes sogenanntes Wiedererwägungsverfahren rechtzeitig abzuschliessen. Auch auf die Gründe dieser Verzögerung ihrer Arbeit geht sie nicht ein.

Die WEKO hatte 2013 eine Vereinbarung mit der Swatch Group als Muttergesellschaft der ETA abgeschlossen. Darin erlaubte sie der ETA, ihre Lieferung von mechanischen Uhrwerken an ihre Kunden bis Ende 2019 stufenweise zu reduzieren. Vor dieser Vereinbarung war die ETA aus historischen Gründen verpflichtet gewesen, alle Uhrenhersteller in der Schweiz, die dies wünschten, mit mechanischen Uhrwerken zu versorgen. Nach Ablauf dieser Vereinbarung, also ab Anfang 2020, sollte die ETA ihre Kunden selber frei wählen können. 

Mit dem Wiedererwägungsverfahren bleibt die ETA formal in der Pflicht, Uhrwerke zu liefern. Die WEKO verbietet ihr aber gleichzeitig, ihrer Pflicht nachzukommen.

Die Swatch Group ist empört. „Diese von WEKO beschlossenen vorsorglichen Massnahmen sind unverständlich und inakzeptabel“, schreibt sie in einer Mitteilung. „Die WEKO mischt sich mit ihrem Entscheid zudem in die Wirtschaftspolitik ein und zwingt die gesamte Schweizer Uhrenindustrie in neue Strukturen. Damit überschreitet und verletzt sie ihre Befugnisse.“ Die Swatch Group verweist darauf, dass mit Sellita in La Chaux-de-Fonds inzwischen ein neuer Hersteller mechanischer Uhrwerke auf dem Markt ist, der bereits doppelt so viele Uhrwerke herstellt wie ETA.

Die Swatch Group behält sich vor, gegen die Entscheidung der WEKO Ansprüche auf Schadensersatz geltend zu machen. stk

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