Uri und SBB einigen sich bei Wasserkraft

06. März 2020 14:35

Bern/Altdorf - Der Kanton Uri und die SBB konnten sich beim Steuerstreit bezüglich der Wasserkraftwerke Amsteg und Wassen einigen. Die beiden Kraftwerke werden komplett an die SBB verkauft.

Die beiden Wasserkraftwerke Amsteg und Wassen befinden sich derzeit zu 90 Prozent im Besitz der SBB. Die restlichen Anteile gehören dem Kanton Uri sowie der Urner Kantonalbank. Die SBB hat bisher jährlich eine Steuerausfallentschädigung entrichtet. Die SBB fand den Betrag zu hoch, der Kanton Uri aber angemessen.

Nun konnten sich der Kanton Uri und die SBB diesbezüglich einigen, wie es in einer Medienmitteilung des Kantons heisst. Dazu verkauft der Kanton seine Anteile an den Wasserkraftwerken an die SBB. Die Energiebezugsrechte des Kantons an den Kraftwerksproduktionen bleiben dabei vollumfänglich gewahrt, heisst es.

„Dank der Fusion kann die SBB Synergien schaffen, die erlauben, dass die Steuern und Abgaben der Gemeinden in angemessener Grössenordnung beibehalten werden“, schreibt der Kanton Uri in seiner Mitteilung. Von der Einigung werden den Angaben zufolge die Einwohnergemeinden Silenen, Gurtnellen und Wassen am stärksten profitieren.

Wären die Verhandlungen mit der SBB gescheitert, hätten die Gemeinden einen Teil der Steuerausfallentschädigungen der letzten Jahre zurückzahlen müssen, heisst es in der Mitteilung. „Wir sind glücklich über diese Einigung. Ein Scheitern hätte unsere Gemeinde wohl in eine finanzielle Schieflage gebracht“, wird Hermann Epp, Gemeindepräsident von Silenen, zitiert.

Damit die Einigung umgesetzt werden kann, muss der Landrat noch die entsprechenden Konzessionen ändern. ssp

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