Umweltgesetz soll Wandel zu Kreislaufwirtschaft ermöglichen

08. Februar 2022 12:25

Basel - Circular Economy Switzerland (CES) fordert Nachbesserungen bei der Revision des Umweltschutzgesetzes ein. Nach Ansicht der Bewegung müssten dort die Weichen für einen Übergang von einer Wirtschaft der Wiederverwertung zur Kreislaufwirtschaft gestellt werden.

Grundsätzlich begrüsse Circular Economy Switzerland die Pläne des Parlaments, bessere gesetzliche Rahmenbedingungen für eine Ausrichtung der Schweiz an der Kreislaufwirtschaft zu schaffen, erläutert die Bewegung in einer Mitteilung. Die dafür vom Bund in die Vernehmlassung geschickten Vorschläge zur Revision des Umweltschutzgesetzes gehen CES allerdings nicht weit genug. In der Revision müssten analog zu Beispielen in Nachbarländern „die Weichen für den Wandel von einer Recycling- zu einer Kreislaufwirtschaft“ gestellt werden, fordert CES.

Ihre vollständige Stellungnahme zur Revision stellt CES im Internet in Form einer Musterstellungnahme zur Verfügung. Organisationen sind eingeladen, die Vorlage an die eigenen Bedürfnisse anzupassen und als eigene Stellungnahmen in der Vernehmlassung zu nutzen. „Wichtig ist, dass möglichst viele Organisationen ihre Anliegen in diesen Prozess einbringen“, schreibt CES.

In der Mitteilung geht die Bewegung insbesondere auf die Verlängerung der Nutzung von Produkten in Abgrenzung zur Wiederverwertung ihrer Bestandteile ein. Reparierbarkeit und eine gewisse Lebensdauer von Produkten sollten nicht als blosse Möglichkeit, sondern als verbindlicher Auftrag im Gesetz verankert werden, fordert CES.

Grosse Bedeutung für die Kreislaufwirtschaft misst CES dem Bausektor bei. Hier werde der grösste Teil des Abfallvolumens in der Schweiz verursacht, schreibt die Bewegung. „Deshalb ist es sinnvoll, Anreize zu setzen, damit Bauteile in Zukunft vermehrt wiederverwendet werden können.“

Der Vorstoss des Bundes, Pioniervorhaben in der Kreislaufwirtschaft auch dann zu bewilligen, wenn das Projekt vorübergehend nicht allen gesetzlichen Normen entspricht, geht nach Ansicht von CES in die richtige Richtung. Die Bewegung schlägt vor, in derartigen Pilotprojekten gewonnene Erfahrungen „systematisch auszuwerten“ und für „zukünftige Gesetzesanpassungen“ zu nutzen. hs

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