swissuniversities warnt vor Kündigungsinitiative

13. September 2019 12:02

Bern - Die Kündigungsinitiative der SVP gefährdet die Attraktivität der Schweizer Hochschulen, meint der Verein swissuniversities. Letztendlich würde sie bei einer Annahme „gravierende Folgen“ für den Wissensplatz Schweiz haben.

Die Kündigungsinitiative der SVP hat das Ziel, die Personenfreizügigkeit mit der EU abzuschaffen und die Einwanderung autonom zu regeln. In einer Medienmitteilung warnt swissuniversities ausführlich vor dieser Initiative. Nicht nur würde sie das bestehende bilaterale Abkommen gefährden. Sie würde auch „Attraktivität der Schweizer Hochschulen als Arbeitgeberinnen und damit die Mobilität des akademischen Personals sowie der Studierenden“ einschränken.

Würden die bilateralen Verträge mit der EU gekündigt, so würden auch andere Verträge ausser Kraft treten, warnt die Dachorganisation der Schweizer Hochschulen. Zu diesen gefährdeten Abkommen gehört auch das zur Beteiligung der Schweizer Forschung an den EU-Forschungsrahmenprogrammen (FRP). Bereits nach der Annahmen der Masseneinwanderungsinitiative 2014 war die Schweiz vorübergehend aus dem Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 ausgeschlossen, erinnert der Verein. Dies habe zu einer „massiven Rückgang“ der Schweizer Beteiligung in den FRP geführt.

swissuniversities stellt aufgrund dieser Überlegungen fest, dass die „Kündigung der Personenfreizügigkeit mit der EU zu einer rechtlichen Unsicherheit mit gravierenden Folgen für den Wissensplatz Schweiz führen würde“. Die heutige Wettbewerbsfähigkeit, Innovationskraft sowie Exzellenz in Forschung und Bildung der Hochschulen wären „massiv gefährdet“. ssp

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