Ständeräte wollen kreislauffähige Innovationen fördern

20. Oktober 2020 12:43

Bern - Die Umweltkommission des Ständerates will regulatorische Hürden für kreislauffähige Innovationen abbauen. Sie hat eine entsprechende Motion der Waadtländer Grünen Adèle Thorens Goumaz angenommen.

Die Umweltkommission des Ständerates spricht sich dafür aus, innovative Ideen in der Kreislaufwirtschaft und bei der nachhaltigen Nutzung von Ressourcen zu fördern. Sie hat laut einer Mitteilung des Parlaments einer entsprechenden Motion von Adèle Thorens Goumaz mit sieben gegen zwei Stimmen bei zwei Enthaltungen zugestimmt. 

Die grüne Ständerätin aus dem Waadtland schlägt darin die Einführung von sogenannten Innovation green deals nach niederländischem Vorbild vor. Dabei handelt es sich um Vereinbarungen der öffentlichen Hand mit Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen, Organisationen oder Hochschulen, mit denen bestimmte Innovationen gefördert werden sollen. Die entsprechenden Projekte müssen klar definierte Anforderungen erfüllen. Im Gegenzug werden sie von bestimmten administrativen Auflagen befreit, können etwa für die Marktentwicklung Subventionen erhalten oder bei der öffentlichen Beschaffung Vorrang erhalten.

Die Motion wird von zwölf Ständeräten mehrerer Parteien unterstützt. stk

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