Sozialwerke geraten in Schieflage

12. Mai 2020 11:25

Zürich/Lausanne - Avenir Suisse hat untersucht, wie die Sozialwerke den Corona-Stresstest bestehen. In ihrer Analyse stellt die Denkfabrik die unterschiedlichen Auswirkungen auf die einzelnen Sozialversicherungen dar. Daraus leitet sie die aus ihrer Sicht jetzt notwendigen politischen Massnahmen ab.

Avenir Suisse hat in ihrer Analyse „Sozialwerke im Corona-Stresstest“ die Auswirkungen der Krise auf die Sozialversicherungen untersucht. „Der wirtschaftliche Krebsgang wird Konsequenzen für die Einnahmen der Sozialversicherungen haben“, stellt die liberale Denkfabrik in einer Medienmitteilung fest. Sinkende Lohnbeiträge und Steuereinnahmen brächten die Sozialwerke in eine Schieflage. Darauf soll die Politik nun reagieren.

In diesem Jahr würden zwischen 60 und 75 Prozent der Einnahmerückgänge der Sozialversicherungen durch Kurzarbeitsentschädigungen und die Taggelder der Arbeitslosenversicherung (ALV) geschützt, „allerdings auf Kosten der ALV und des damit verbundenen Schuldenaufbaus“.

Aufgrund der geringen Übersterblichkeit im Zusammenhang mit COVID-19 würden „kaum weniger Renten“ anfallen. Entsprechend könnten die leicht reduzierten Ausgaben den Einnahmerückgang nur in geringem Umfang kompensieren. „Bei den anstehenden Reformen der ersten und zweiten Säule ist deshalb auf Rentenerhöhungen (z. B. eine 13. AHV-Rente pro Jahr) oder grosszügige Entschädigungen der Übergangsgenerationen zu verzichten.“

Bei den Spitälern sollte keinesfalls die obligatorische Krankenversicherung (KV), sondern der Staat ausschliesslich jene Defizite übernehmen, „die durch die Erbringung von Vorhalteleistungen bedingt waren“. Ein Eingriff in die Prämiengestaltung etwa durch eine verordnete Deckelung oder eine Kostenübernahme durch den Bund sei „systemfremd und mittelfristig kontraproduktiv“.

Die grössten Veränderungen beträfen die Arbeitslosenversicherung (ALV) und die Erwerbsersatzordnung (EO). Bei der ALV sei der Kreis der Begünstigten etwa um Lehrlinge, Angestellte mit befristeten Verträgen und Selbständige erweitert worden. Die Ausgaben der ALV und der EO würden dadurch „explodieren“. Da die Wirtschaft nun schrittweise wieder in Gang gesetzt werde, seien die in der Krise verabschiedeten Unterstützungen „sukzessiv aufzuheben. Die Politik muss zu den regulären Instrumenten zurückkehren, mit denen konjunkturelle Schwankungen abgefedert werden.“ mm

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