Schweiz und Polen kooperieren bei klassifizierten Aufträgen

04. Mai 2022 14:25

Bern/Warschau - Die Schweiz hat ein Abkommen über den gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen mit Polen genehmigt. Dieses ermöglicht es Schweizer Firmen, sich in Polen für klassifizierte Aufträge zu bewerben.

Der Bundesrat hat ein Abkommen zwischen der Schweiz und Polen über den gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen genehmigt, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Damit erkennen beide Länder ihre jeweiligen Sicherheitsbestimmungen zum Schutz von Informationen gegenseitig an. 

Das Abkommen schafft so die Grundlage für eine engere Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich und für eine vertiefte Rüstungskooperation zwischen der Schweiz und Polen. Schweizer Unternehmen können sich beispielsweise für sicherheitsrelevante Aufträge in Polen bewerben. Insgesamt diene das Abkommen damit also auch dem Schweizer Wirtschaftsstandort, so der Bundesrat.

Das Abkommen mit Polen wurde durch die vorzeitige Inkraftsetzung des Artikels 87 des Informationssicherheitsgesetzes (ISG) möglich. Dies soll unter anderem auch den Abschluss einer geplanten Sicherheitsvereinbarung mit Kanada ermöglichen.

Mit vielen anderen Staaten oder Organisationen unterhält die Schweiz bereits bilaterale Vereinbarungen in diesem Zusammenhang. Allerdings konnten die Vereinbarungen bisher nur im militärischen Bereich abgeschlossen werden. Dies war ein Problem, weil zahlreiche Partner der Schweiz nicht zwischen militärischen und zivilen geschützten Informationen unterscheiden und somit einheitliche Vereinbarungen verlangen – so etwa Polen und Kanada. ssp

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