Schweiz ist bis 2024 Mitglied im Sicherheitsrat der UNO
Die Schweiz hat ihre Tätigkeit im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) am Dienstag, den 3. Januar, in einer kurzen Zeremonie gemeinsam mit anderen neugewählten Mitgliedstaaten aufgenommen. „Seit dem 1. Januar ist die Schweiz Mitglied des UNO-Sicherheitsrats für die Jahre 2023 und 2024", heisst es in einer Medienmitteilung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). „Der Einsitz im Rat ist gerade in der angespannten weltpolitischen Lage eine Chance für die Schweiz, ihren Beitrag für Frieden und Sicherheit auf der Welt zu leisten."
Die Mitgliedschaft der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat steht dem EDA zufolge im Einklang mit ihrem Engagement für Frieden und Sicherheit, wie es auch in der Bundesverfassung festgeschrieben sei. Details führt das Aussenministerium in seinem Dossier „Die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat“ aus.
Mit Blick auf die bevorstehende Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat hatte der Bundesrat am 31. August 2022 vier thematische Prioritäten für den Einsitz definiert: Nachhaltigen Frieden fördern, die Zivilbevölkerung schützen, die Effizienz des Sicherheitsrats stärken und Klimasicherheit angehen. Diese Ziele werden in dem Dokument „Ein Plus für den Frieden“ präzisiert.
Der Bundesrat hatte die Kandidatur der Schweiz 2011 nach umfangreichen Konsultationen mit dem Parlament eingereicht. Am 9. Juni 2022 wählte die UNO-Generalversammlung die Schweiz als nichtständiges Mitglied in den UNO-Sicherheitsrat. Im Mai 2023 und voraussichtlich im Oktober 2024 wird die Schweiz während eines Monats den Vorsitz des Rats übernehmen. gba
