Schweiz engagiert sich für Menschenrechte

16. März 2020 12:41

Genf - In der 43. Session des UNO-Menschenrechtsrats hat sich die Schweiz insbesondere für den Schutz von freier Meinungsäusserung, friedlicher Versammlung und freier Vereinigung stark gemacht. Sie hat dafür zusammen mit Costa Rica eine Erklärung von 53 Staaten koordiniert.

Im Rahmen der am 24. Februar begonnenen 43. Session des UNO-Menschenrechtsrats habe die Schweiz ihre Überzeugung zum Ausdruck gebracht, „dass die Förderung und der Schutz der Menschenrechte eine conditio sine qua non für Frieden und Sicherheit sowie für eine nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung sind“, informiert das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einer Mitteilung. Zum Schutz von Meinungsäusserungs-, Versammlungs- und Vereinsfreiheit hatte die Schweizer Delegation gemeinsam mit Costa Rica eine Erklärung koordiniert, „die daran erinnert, dass friedliche Kundgebungen ein wesentlicher Bestandteil dieser Rechte sind“, heisst es dort weiter.

Diese Erklärung wird von 53 Mitgliedsstaaten der UNO getragen. Ihr zufolge ist es unzulässig, auf Kundgebungen mit Mitteln der Repression zu reagieren. Über die Erklärung hinaus hat sich die Schweiz in der 43. Session dafür eingesetzt, „Fälle von übermässiger Gewalt bei Kundgebungen“, mit den Instrumenten und Mechanismen des Menschenrechtsrats untersuchen zu lassen.

Aufgrund der Gefahr der Verbreitung des Coronavirus wurden die laufenden Arbeiten der 43. Session des Menschenrechtsrats am 13. März vorerst ausgesetzt. Der Rat werde sie „zu einem späteren, noch offenen Zeitpunkt wiederaufnehmen“, erläutert das EDA in der Mitteilung. hs

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