Raumplanung im Untergrund soll verbessert werden

„Eine raumplanerische Koordination der verschiedenen Nutzungen und Nutzungsabsichten im Untergrund bedingt ausreichende Kenntnisse über die geologischen Verhältnisse im Untergrund und die dort bereits bestehenden Nutzungen“, zitiert der Bundesrat in einer Mitteilung aus seinem Bericht „Geologische Daten zum Untergrund“. Er wurde als Antwort auf  ein Postulat von Nationalrat Karl Vogler (CVP/OW) auf der Bundesratssitzung vom 7. Dezember verabschiedet. In dem Postulat wird der Bundesrat aufgefordert, die Voraussetzungen für die Erfassung von geologischen Informationen bei der Raumplanung im Untergrund aufzuzeigen.

Die Zuständigkeit für Raumplanung und Untergrund liege „grundsätzlich bei den Kantonen“, hält der Bundesrat in der Mitteilung fest. Die Kantone könnten somit ihre gesetzlichen Bestimmungen auf eine verbesserte Datenerfassung ausrichten. Der Bund selbst könne über seine Kompetenz bei der Rahmengesetzgebung tätig werden. Dabei schlägt der Bundesrat „als wichtigste Massnahme“ eine Anpassung des entsprechenden Bundesgesetzes vor, bei der geregelt wird, „wie geologische Daten für die Raumplanung gewonnen und zusammengeführt werden sollen“. Auf diese Weise könnten einheitliche Standards festgelegt und Hürden beim Austausch der geologischen Daten beseitigt werden. hs