Post stellt ihren elektronischen Stimmkanal ein

05. Juli 2019 14:57

Bern - Die Post bietet ihr bisheriges System zur elektronischen Stimmabgabe nicht mehr an. Stattdessen arbeitet sie an einem neuen System, das sie ab 2020 den Kantonen für einen Versuchsbetrieb zur Verfügung stellen will.

Die Kantone Basel-Stadt, Freiburg, Neuenburg und Thurgau werden bei den Nationalratswahlen keine elektronische Stimmabgabe anbieten können. Die Schweizerische Post bietet das System, das die vier Kantone bisher verwendet haben, ab sofort nicht mehr an. Sie begründet diese Entscheidung in einer Mitteilung damit, dass der Bundesrat laut einer Entscheidung von Ende Juni den elektronischen Stimmkanal vorläufig nicht einführen will.

Stattdessen will die Post sich künftig auf die Entwicklung ihres neuen Systems konzentrieren, das sowohl mit einer universellen als auch einer individuellen Verifizierbarkeit ausgestattet ist. Die universelle Verifizierbarkeit soll ermöglichen, Manipulationen bei der Stimmabgabe nachträglich feststellen zu können. Das war beim bisherigen System nicht möglich. Die individuelle Verifizierbarkeit ermöglicht es Wählerinnen und Wählern wie bisher, sich eindeutig bei der Stimmabgabe identifizieren zu können.

Das neue System soll den Kantonen ab 2020 als Versuchsbetrieb zur Verfügung gestellt werden. „Wir sind überzeugt, dass E-Voting einem Bedürfnis der Stimmbürgerinnen und -bürger entspricht“, wird Roberto Cirillo, CEO der Schweizerischen Post, in der Mitteilung zitiert. „Deshalb wird es auch künftig zum Portfolio der Post gehören.“

Die Post hatte ihr System bereits bei der Abstimmung vom 19. Mai ausgesetzt, weil ein Hackertest Schwächen aufgezeigt hatte. Der Kanton Genf hat Mitte Juni ebenfalls entschieden, sein eigenes System einzustellen. Davon sind auch die Kantone Aargau, Bern und Luzern betroffen. stk

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