Parmelin versucht WTO-Blockade zu lösen

24. Januar 2020 15:13

Davos - Bundesrat Guy Parmelin hat am Rande des Weltwirtschaftsforums zu einem informellen Mini-Gipfel der Welthandelsorganisation (WTO) geladen. Die Vertreter von 35 wichtigen Mitgliedsstaaten sprachen unter anderem über eine Reform des blockierten Schiedsgerichts.

Der jeweilige Schweizer Wirtschaftsminister lädt seit Jahren am Rande der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums seine Kollegen aus wichtigen WTO-Mitgliedsstaaten zu einem informellen Mini-Gipfel ein. Stand vor wenigen Jahren noch die weitere Liberalisierung des Welthandels im Zentrum der Gespräche in Davos, so ging es bei dem Gespräch am Freitag um die Rettung der WTO selbst. Das Schiedsgericht der Organisation ist blockiert, weil die USA die Ernennung neuer Mitglieder des Berufungsausschusses blockiert. Zudem weichen viele Mitglieder zunehmend auf Freihandelsabkommen aus, weil Entscheidungen der WTO jeweils die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten benötigen.

Laut einer schriftlichen Zusammenfassung der Davoser Gespräche durch Bundesrat Guy Parmelin unterstrichen die Minister die Dringlichkeit, Massnahmen zur Deblockierung des Schiedsgerichts zu ergreifen. Einige Staaten machten aber auch deutlich, dass sie bis zur Lösung des Problems gemeinsam eine Schiedsgerichtsbarkeit in kleineren Gruppen von Staaten für möglich hielten. Einzelne Staatengruppen könnten auch bei der Liberalisierung von Marktsegmenten vorangehen, unter der Voraussetzung, dass sich später auch andere Staaten anschliessen könnten.

An den Gesprächen in Davos nahmen unter anderem Minister oder ihre Stellvertreter aus Australien, Brasilien, Kanada, Indien, Indonesien, Japan, Korea, Südafrika und der Türkei teil. Die EU war durch EU-Kommissar Phil Hogan vertreten, die USA durch ihren stellvertretenden Handelsbeauftragten. 

Im Juni wird im kasachischen Nur-Sultan die zwölfte Ministerkonferenz der WTO stattfinden. stk

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