Parlament will umfassende Analyse der Credit Suisse-Übernahme

08. Juni 2023 13:58

Bern - Eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) soll die Übernahme der Credit Suisse durch die UBS genauer untersuchen. Dies hat das Parlament beschlossen. Es ist die fünfte PUK, die in der Geschichte des Bundesstaats eingesetzt wird.

Das Parlament will die Notübernahme der Credit Suisse durch die UBS genauer untersuchen lassen. Der Nationalrat hat sich am 7. Juni einstimmig für die Einsetzung einer PUK ausgesprochen. Am 8. Juni folgte auch der Ständerat mit 37 zu fünf Stimmen, wie aus einer Mitteilung des Parlaments hervorgeht.

Eine gründliche Aufarbeitung der Geschehnisse sei notwendig und sinnvoll, meinten laut Mitteilung sowohl Vertreterinnen und Vertreter von Links als auch von Rechts. Die Tragweite und die Auswirkungen des Bundesratsentscheids von Mitte März seien gross, sagte Eva Herzog (SP/BS) im Namen des Ständeratsbüros. Es müsse untersucht werden, weshalb die Credit Suisse mit staatlicher Hilfe habe gerettet werden müssen. Laut Matthias Michel (FDP/ZG) gehe es auch darum, dem Ausland zu zeigen, „dass die Schweiz dieses Geschehen ernst nimmt und keine Mittel scheut”.

Eine PUK ist das stärkste Instrument der parlamentarischen Oberaufsicht. Bisher wurde sie in der Geschichte des Bundesstaats erst vier Mal eingesetzt. Die beiden Ratsbüros werden die Mitglieder der PUK in den kommenden Wochen wählen. Danach wird sie ihre Arbeit aufnehmen. Der Bundesrat hat bereits seine volle Unterstützung zugesagt. ce/ssp

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