Parlament will Biomasse­anlagen absichern

11. März 2021 10:53

Bern - Ein gesetzlicher Rahmen soll auf Wunsch des Parlaments garantieren, dass Biomasseanlagen zur Stromproduktion wirtschaftlich arbeiten können. Jetzt muss der Bundesrat handeln.

Das Parlament wünscht sich Garantien für die Stromerzeugung aus Biomasse, heisst es in seiner Medienmitteilung. Am Mittwoch hatte der Nationalrat eine Motion von Ständerat Daniel Fässler (CVP/AI) oppositionslos überwiesen. Damit folgte er einem entsprechenden Antrag der Kommissionen für Umwelt, Raumplanung (UREK-N) und Energie von Ende Februar, die Motion anzunehmen. 

Jetzt ist der Bundesrat aufgefordert zu handeln. Er solle dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen unterbreiten und Massnahmen ergreifen, damit Biomasseanlagen auch in Zukunft wirtschaftlich betrieben werden können. So soll ein rascher Zubau effektiv und effizient unterstützt werden. Zur Begründung hatte die UREK-N angeführt, dass Biomasseanlagen brach liegende Ressourcen nutzen und namentlich im Winterhalbjahr zur sicheren Stromversorgung beitrügen.

Laut Fässler weisen Biomasseanlagen jedoch relativ hohe Betriebskosten aus. Deshalb bedürfe es ämterübergreifender Förderinstrumente und geeigneter Rahmenbedingungen, damit entsprechende Investitionen solcher Anlagen ausgelöst würden. Sie seien ein wichtiger Bestandteil der Ziele der Klimapolitik, so die UREK-N.

Der Bundesrat habe auf den Entwurf für das revidierte Energiegesetz verwiesen, heisst es in der Mitteilung des Parlaments vom Mittwoch. Dort seien Investitionsbeiträge von bis zu 60 Prozent der Investitionskosten für Biomasseanlagen vorgesehen. mm 

Aktuelles im Firmenwiki