Nationalräte wollen Abkommen mit Indonesien

04. September 2019 10:18

Bern - Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats hat sich deutlich für die Genehmigung des Freihandelsabkommens mit Indonesien ausgesprochen. Sie sieht darin einen Schritt zur Diversifizierung der Absatzmärkte der Schweizer Exportwirtschaft.

Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) mit Indonesien hat die erste Hürde zur Ratifizierung in der Schweiz genommen. Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats hat ihm am Dienstag mit 17 zu sechs Stimmen bei zwei Enthaltungen zugestimmt, wie sie in einer Mitteilung schreibt. Die Mehrheit der Kommission sei der Ansicht, dass das Abkommen „für die stark exportabhängige Schweizer Wirtschaft vorteilhaft ist“. Die Diversifizierung der Absatzmärkte sei für die Schweizer Exportwirtschaft „eine absolute Notwendigkeit“. Südostasien sei ein vielversprechender Absatzmarkt.

Die Kommission hatte insbesondere über die Nachhaltigkeit der Palmölproduktion in Indonesien gesprochen. Eine Minderheit sieht die Einhaltung der Sozial- und Umweltstandards durch die Importprodukte nicht gewährleistet.

Das Abkommen war im Dezember 2018 unterzeichnet worden. Es ist das erste neuere Freihandelsabkommen Indonesiens mit Partnern in Europa. Es sieht den schrittweisen Wegfall der Zölle auf 98 Prozent der Schweizer Ausfuhren nach Indonesien vor und enthält Bestimmungen zum Schutz von Investitionen und des geistigen Eigentums. Das bilaterale Handelsvolumen beträgt derzeit rund 1,4 Milliarden Franken.

Der Nationalrat behandelt das Abkommen als Erstrat. Es untersteht dem fakultativen Referendum. stk 

Aktuelles im Firmenwiki