Liechtenstein verabschiedet Blockchain-Gesetz

04. Oktober 2019 10:21

Vaduz - Der liechtensteinische Landtag hat dem Blockchain-Gesetz zugestimmt. Damit kann dieses per 1. Januar 2020 in Kraft treten. Insgesamt soll das Gesetz mehr Rechtssicherheit für innovative Unternehmen schaffen.

Der liechtensteinische Landtag hat das Token- und VT-Dienstleistergesetz (TVTG)  –  auch Blockchain-Gesetz genannt –  am Donnerstag einstimmig verabschiedet. Damit kann das Gesetz am 1. Januar 2020 in Kraft treten. Mit dem Gesetz verfügt Liechtenstein „als erstes Land über eine umfassende Regulierung der Token-Ökonomie”, wie es in einer Regierungsmitteilung heisst.

Einerseits soll das neue Gesetz die zivilrechtlichen Fragestellungen in Zusammenhang mit Kunden- respektive Vermögensschutz regeln. Anderseits werde damit  „eine adäquate Aufsicht über die verschiedenen Dienstleiter in der Token-Ökonomie eingeführt”. Weiter trage es auch zur Bekämpfung der Geldwäscherei bei, indem Dienstleister den Sorgfaltspflichtregeln unterstellt werden. Ausserdem schaffe es Klarheit in Bezug auf vollständig digitale Wertpapiere.

„Mit dem TVTG wird ein wesentliches Element der Finanzplatzstrategie der Regierung umgesetzt und Liechtenstein als innovativer und rechtssicherer Standort für Anbieter in der Token-Ökonomie positioniert“, lässt sich Regierungschef Adrian Hasler zitieren.

Mit seinem innovationsfördernden Ansatz konnte Liechtenstein bereits mehrere innovative Firmen anziehen. So ist etwa die digitale Börsenhandelsplattform Bittrex International nach Liechtenstein expandiert. Bei der Ankündigung dieses Schritts im Sommer lobte Bittrex-CEO Bill Shihara die Rechtssicherheit für Blockchain-Unternehmen in Liechtenstein. Die Regierung verfolge hier einen „sehr proaktiven Ansatz, um die Innovation im Blockchain-Bereich voranzutreiben“, so Shihara.  ssp

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