Liechtenstein bereitet Blockchain-Gesetz vor

Die Blockchain-Technologie bildet nicht nur die Basis von digitalen Währungen wie Bitcoin, sondern auch jene für den Handel mit realen Werten wie Autos oder Immobilien. Insbesondere dank der geringen Transaktionskosten werden neue Möglichkeiten in Bereichen wie Finanzdienstleistungen, Mobilität oder Energiewirtschaft eröffnet. Diese Anwendungen werden laut einer Mitteilung der Regierung gesamthaft als Token-Ökonomie bezeichnet.

Die Regierung schätzt das Potenzial der Blockchain-Technologie als „sehr hoch“ ein und will die Entwicklung einer Token-Ökonomie in Liechtenstein fördern. Das neue Blockchain-Gesetz, zu welchem nun der Vernehmlassungsbericht verabschiedet wurde, soll mehr Rechtssicherheit schaffen, den Kundenschutz verbessern und mögliche Reputationsrisiken für Liechtenstein reduzieren.

Einen wichtigen Punkt im geplanten Gesetz stellt etwa die rechtliche Einordnung von Elementen auf Blockchain-Systemen dar. Neu soll mit dem Token ein Konstrukt eingeführt werden, „um die Transformation der ‚realen‘ Welt auf Blockchain-Systeme rechtssicher zu ermöglichen und so das volle Anwendungspotential der Token-Ökonomie zu erschliessen“ . Weiter soll der missbräuchlichen Verwendung der Technologie mit einer klaren Regulierung gegengewirkt werden. Heute bestehe eine Rechtsunsicherheit bei Geschäftsmodellen auf Blockchain-Systemen, welche nicht von der Finanzmarktgesetzgebung erfasst werden, aber dennoch Tätigkeiten ausführen, welche eine grosse Nähe zum Finanzsektor haben. Das neue Gesetz soll auch Mindestanforderungen an diese Tätigkeiten definieren.

„Als Staat müssen wir ständig an unseren Rahmenbedingungen für Unternehmen arbeiten, um unseren Wohlstand und attraktive Arbeitsplätze für die nächste Generation zu sichern“, lässt sich Regierungschef Adrian Hasler in der Mitteilung zitieren. ssp