KMU-Forum fordert administrative Entlastung

18. Februar 2020 12:30

Bern - Den Analysen der Weltbank zufolge hat sich die Wettbewerbsfähigkeit der Rahmenbedingungen in der Schweiz stark verschlechtert. Das KMU-Forum fordert nun zusätzliche Massnahmen zur administrativen Entlastung von Unternehmen.

Die Schweiz hat sich im Weltbank-Ranking bei der Wettbewerbsfähigkeit der Rahmenbedingungen verschlechtert. Während sie 2007 in diesem Bereich noch auf Platz 15 rangierte, erreicht sie 2020 nur noch Platz 36. Die ausserparlamentarische Kommission KMU-Forum erklärt dies in einer Medienmitteilung mit versäumten Reformen. Im Ausland seien währenddessen viele Fortschritte gemacht worden. Ausserdem hätten Schweizer Unternehmen  in den vergangenen zehn Jahren auch in anderen Befragungen auf eine Nettozunahme der Regulierungskosten hingewiesen, betont das KMU-Forum.

Der Ansicht des KMU-Forums zufolge liesse sich eine Trendwende nur durch eine Anpassung des Regulierungsprozesses und des institutionellen Rahmens erreichen. Mit den bisher getroffenen Massnahmen –  wie  etwa der Verbesserung der Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) –  konnte „weder die zunehmende Belastung auf Bundesstufe wirksam gebremst noch die erforderlichen Reformen durchgeführt werden“, schreibt das KMU-Forum.

Konkret empfiehlt das KMU-Forum die Einführung einer Regulierungsbremse, die Schaffung eines Organs zur Überprüfung der RFA sowie die Festsetzung eines verbindlichen Ziels zur Reduktion der durch bestehende Regulierungen verursachten Kosten im geplanten Gesetz zur Reduktion der Regelungsdichte. Ein entsprechender Tätigkeitsbericht sei vor Kurzem an den Bundesrat und das Parlament überwiesen worden. ssp

Mehr zu Regulierung

Aktuelles im Firmenwiki