Kantone intensivieren Austausch mit Österreichs Bundesländern

Schweizer Kantone und Österreichs Bundesländer wollen die schon bestehende Zusammenarbeit vertiefen. Das haben die Präsidien der Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit (ch Stiftung), der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) und der österreichischen Landeshauptleutekonferenz (LHK) laut einer Medienmitteilung beschlossen. Bei ihrem Treffen am 4. Januar in Interlaken haben sie eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. So könne man sich gegenseitig über aktuelle Entwicklungen in beiden Staaten ins Bild setzen und zudem erfolgreiche Methoden hinsichtlich drängender Probleme austauschen.

An dem Beratungen nahmen der Vorsitzende der LHK und burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der Aargauer Regierungsrat Markus Dieth als Präsident der KdK und die Neuenburger Staatsrätin Florence Nater als Präsidentin der ch Stiftung teil. Sie tauschten sich den Angaben zufolge zu übergeordneten Themen und aktuellen Herausforderungen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im föderalen Staatsaufbau aus. Dabei seien Parallelen in beiden Staaten festgestellt worden. Wichtig sei, dass die Bundesländer und Kantone ihre Handlungsfähigkeit auch in Zukunft unter Beweis stellten.

Ein weiteres Thema war das Verhältnis der jeweiligen Staaten zur Europäischen Union. Die Spitzen von KdK und LHK gehen von einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Makroregionalen EU-Strategie für den Alpenraum aus. Sie wird in diesem Jahr von der Schweiz präsidiert. Der Schweizer Vorsitz wird sich einer Mitteilung der KdK zufolge auf drei Themenschwerpunkte fokussieren: Kreislaufwirtschaft, Wassermanagement und nachhaltige Mobilität. gba