Fonds soll Forschungsstandort Schweiz stabilisieren

24. August 2022 14:46

Bern - Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats regt die Einrichtung eines befristeten Fonds zur Finanzierung der internationalen Zusammenarbeit in der Forschung an. Er soll den Schaden minimieren, welcher der Schweizer Forschung aus dem Ausschluss vom Horizon-Paket entsteht.

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats sieht keine Anzeichen für eine kurz- oder mittelfristige Vollassoziierung der Schweiz an das EU-Forschungsprogramm Horizon. Sie wolle daher „rechtliche Grundlagen schaffen, damit die Finanzierung der laufenden und angedachten Übergangs- und Ersatzmassnahmen stabil und verlässlich ist“, erläutern die Parlamentsdienste in einer Mitteilung. Konkret regt die Ständeratskommission die Einrichtung eines bis 2027 befristeten Fonds „zur Finanzierung der internationalen Forschungszusammenarbeit und zur Förderung der wissenschaftlichen Exzellenz der Schweizer Forschung“ an. Ein entsprechender Entscheid wurde mit zehn zu einer Stimme bei einer Enthaltung getroffen. 

Das Engagement der Ständeratskommission erfolge im Rahmen der Umsetzung zweier Initiativen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, heisst es in der Mitteilung. In diesen Initiativen fordern die beiden Kantone Parlament und Bundesrat auf, „die notwendigen Schritte zu unternehmen, damit die Schweiz weiterhin am EU-Forschungsprogramm Horizon Europe beteiligt sein kann“. Auch für die Ständeratskommission bleibt „die Vollassoziierung am gesamten Horizon-Paket 2021–2027“ laut Mitteilung „primäres Ziel“. Die Kommission hält dieses Ziel aber angesichts der Tatsache, „dass die Verhandlungen der Schweiz mit der EU zum Horizon-Dossier weiterhin an die offenen institutionellen Fragen gebunden sind“, für schwer erreichbar. hs 

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