Finnland verabschiedet sich von Grundeinkommen

Finnland hat als erstes Land ein nationales Grundeinkommen getestet. Dabei erhielten die Teilnehmer des Versuchs statt ihrer bisherigen Sozialleistungen ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Höhe von 560 Euro. Der Versuch habe zwar das Befinden der Teilnehmer verbessert, nicht aber deren Beteiligung am Arbeitsmarkt erhöht, sagt Finanzminister Petteri Orpo von der bürgerlichen Sammlungspartei in einem Interview mit der Plattform Euractiv. Daher lehnten nun alle grossen Parteien, die Sozialdemokraten eingeschlossen, die Fortsetzung des Versuchs ab. 

Zwar brauche es im Zeitalter der Digitalisierung eine Reform des Systems der sozialen Sicherheit, so Minister Orpo. Aber wenn die Beschäftigungsrate weiter erhöht werden soll, in den nordischen Staaten mit ihrer bereits hohen Beschäftigung auf bis zu 80 Prozent, dann müssten Sozialleistungen an Bedingungen geknüpft sein. „Wenn man ein bedingungsloses Grundeinkommen anbietet, dann akzeptiert man eine niedrigere Beschäftigungsrate, weniger Sozialleistungen und mehr Armut“, so Petteri Orpo. „Deswegen gehe ich davon aus, dass der Fall für Finnland abgeschlossen ist.“ stk