EU warnt vor einem Scheitern des Rahmenabkommens

26. Mai 2021 14:03

Brüssel - Der Auswärtige Dienst der EU hat ein neues Dokument zu den Beziehungen mit der Schweiz veröffentlicht. Darin führt er Probleme auf, die ohne ein institutionelles Rahmenabkommen auftreten würden. Demnach gäbe es negative Konsequenzen für beide Seiten.

Der Auswärtige Dienst der EU hat ein neues Dokument zu den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU veröffentlicht. Es trägt den Titel „Was ist, wenn es kein Institutionelles Rahmenabkommen gibt?“. Im Dokument werden Probleme aufgeführt, die ohne das Abkommen auftreten würden.

Viele der aufgeführten Probleme betreffen dabei die Schweiz. So würde das Land etwa keine Möglichkeit haben, sich im Kampf gegen Sozialdumping mit der EU zusammenzuschliessen, heisst es. Negative Konsequenzen werden weiter beim Handel mit Medizinprodukten sowie mit landwirtschaftlichen Produkten geortet. Die Schweiz könnte aber auch nicht an den EU-Gesundheitsprogrammen teilnehmen, womit ihr der Zugang zu Informationen über Krankheiten, aber auch zu wissenschaftlichen Ergebnissen verwehrt wäre. Schliesslich werden auch Probleme bei Stromimporten sowie beim Flugverkehr erwähnt.

Wenn der Vertrag nicht zustande kommt, dann hätte „das negative Konsequenzen für beide Parteien. Der Binnenmarkt bleibt jedoch der grösste der Welt“, so die Schlussfolgerung des Berichts. ssp

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