EU stellt Strategie für Ausstieg aus Quarantäne vor

15. April 2020 12:38

Brüssel - Die Europäische Kommission hat mit dem Präsidenten des Europarats einen Plan für den schrittweisen Ausstieg aus den Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erarbeitet. Der Zeitplan dafür hänge von der unterschiedlichen Gefährdungslage in den einzelnen Ländern ab.

Für die Aufhebung der Massnahmen zur Eindämmung der aktuellen Pandemie bedarf es nach Ansicht der Europäischen Kommission eines „gemeinsamen europäischen Rahmens, auf dem wir aufbauen können“. Dafür hat die Kommission einen Fahrplan erarbeitet. Er wurde am Mittwoch auf einer Pressekonferenz vorgestellt. 

In einer gleichzeitig veröffentlichten Medienmitteilung warnt die Kommission vor nationalen Alleingängen. Respekt und Solidarität geböten es, dass die Mitgliedsländer einander und die Kommission rechtzeitig informieren und deren Meinungen berücksichtigen, bevor sie Massnahmen aufheben.

Die schrittweise Lockerung der Quarantäne erfordere begleitende Massnahmen, etwa um eine robuste Datenbasis zu schaffen, „auch mit digitalen Hilfsmitteln, die den Datenschutz garantieren“. Zudem müssten Testkapazitäten erweitert und Testmethoden vereinheitlicht werden. Die Gesundheitssysteme müssten für eine Zunahme der Infektionen vorbereitet sein, wie sie nach Aufhebung der Restriktionen prognostiziert wird. Dafür benötige es medizinische und persönliche Schutzausrüstung in ausreichendem Umfang.

Die Kontrollen an den Binnengrenzen und Reisebeschränkungen sollten koordiniert aufgehoben werden, sobald es die epidemiologische Situation in Grenzregionen zulasse. In einem zweiten Schritt sollten Aussengrenzen unter Berücksichtigung der Gefährdungslage ausserhalb der EU wieder geöffnet werden.

Während die derzeit geltenden Einschränkungen sukzessive gelockert werden, werde die EU einen Wiederaufbauplan entwickeln. Er soll die Wirtschaft wiederbeleben sowie ausserdem den ökologischen und digitalen Wandel vorantreiben. Bei der Pressekonferenz sprach Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erneut davon, dass die EU eine Art Marshall-Plan vorlegen werde. Sie sagte, „wir sprechen hier nicht über Milliarden, wir sprechen über Billionen“. Nach ihren Worten soll das Geld dafür durch Bürgschaften der Mitgliedsstaaten aus dem EU-Budget „gehebelt“ werden. mm

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