EU erschwert Ausfuhr von Schutzmaterial

16. März 2020 12:37

Brüssel - Die EU-Kommission erschwert den Export von Schutzmaterial. Solche Exporte brauchen nun spezielle Genehmigungen der Mitgliedsländer. Diese sollten bei der Bewilligung bestehende internationale Verpflichtungen berücksichtigen. Die Massnahmen gelten zunächst für sechs Wochen.

Die Europäische Kommission hat Durchführungsbestimmungen für den Export von persönlicher Schutzausrüstung gegen das Coronavirus erlassen. Laut einer Medienmitteilung vom Sonntag gelten sie zunächst für die Dauer von sechs Wochen. Die Mitgliedsländer würden zu eventuellen Anpassungen und zum Umfang dieser Massnahme sowie zu künftigen Schritten konsultiert. 

Die Ausfuhr persönlichen Schutzmaterials in Länder ausserhalb der Europäischen Union bedarf nun einer Ausfuhrgenehmigung durch die Mitgliedsstaaten. Die in einem Dringlichkeitsverfahren verabschiedeten Exportbeschränkungen gelten für persönliche Masken, Schutzbrillen und Visiere, Gesichts- und Mund-Nase-Schutz sowie Schutzkleidung. Dafür bestehe in der Union dringender Bedarf bei Krankenhäusern, Patienten, Mitarbeitern im Aussendienst und Behörden des Katastrophenschutzes.

Eine einheitliche europäische Antwort helfe bei der Bewältigung einer Situation, in der die Mitgliedsstaaten individuelle Ansätze verfolgen, heisst es in der Mitteilung. Diese wirke sich auf den Verkehr solcher Ausrüstungsgegenstände innerhalb des Binnenmarktes, aber auch auf Drittländer aus. Die Mitgliedstaaten sollten bei der Ausfuhrkontrolle auch die internationalen Verpflichtungen sowie die Integration der Wertschöpfungsketten mit Drittländern berücksichtigen.

„Einige Mitgliedsstaaten, die als erste die Initiative ergriffen haben, haben bereits signalisiert, dass sie ihre nationalen Massnahmen entsprechend abändern. Dies wird sicherstellen, dass lebenswichtiges Schutzmaterial denjenigen in der gesamten EU zur Verfügung stehen, die es am meisten benötigen.“ mm

Mehr zu Gesundheitswesen

Aktuelles im Firmenwiki