Energiepolitik braucht Koordination

12. Februar 2019 13:43

Basel - SCCER CREST ist der Frage nachgegangen, ob Bund, Kantone und Gemeinden bei der Umsetzung der Energiepolitik an einem Strang ziehen. Sie empfehlen eine Stärkung der Koordination zwischen und auf den einzelnen Staatsebenen.

„Die Schweiz hat eine ambitionierte Energie- und Klimapolitik auf den Weg gebracht“, schreibt das Competence Center for Research in Energy, Society and Transition (CREST) in einer Mitteilung. Das in Basel ansässige CREST ist eines von acht von der Innosuisse geförderten Swiss Competence Centers for Energy Research (SCCER). In seinem Whitepaper „Schweizer Energiepolitik zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden: Zentralisieren, dezentralisieren, oder koordinieren?“ untersucht SCCER CREST, wie das Zusammenspiel der drei Staatsebenen bei der Umsetzung der Energiepolitik am besten gestaltet sein sollte. Als Hauptautor der Informationsschrift fungiert Philipp Thaler vom Institut für Politikwissenschaft (IPW-HSG) und dem Center for Energy Innovation, Governance and Investment (EGI-HSG) der Universität St.Gallen.

Eine Empfehlung „zur generellen Zentralisierung oder Dezentralisierung energiepolitischer Kompetenzen“ können die Autoren der Informationsschrift nicht abgeben, schreibt SCCER CREST in der Mitteilung. Sie raten jedoch dazu, die Koordination zwischen und auf den einzelnen Staatsebenen zu stärken. Dazu wird insbesondere „die Schaffung tripartiter Koordinationsgefässe“ empfohlen, „in denen Bund, Kantone und Gemeinden ihre energiepolitischen Bemühungen aufeinander abstimmen können“. Sie sollen einerseits zu einer einheitlichen Stossrichtung der einzelnen Akteure beitragen, ihnen andererseits aber „die notwendige Flexibilität für Politikexperimente und lokale Bedürfnisse“ lassen. hs

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