Economiesuisse fordert Ausnahme von EU-Strafzöllen

US-Präsident Donald Trump hatte Stahlimporte im vergangenen Frühjahr mit 25 Prozent Strafzöllen belegt. Daher kam es zu einer grösseren Umleitung von Stahl nach Europa. Die EU verhängt deswegen Schutzzölle auf Stahlimporte aus Drittstaaten. Wenn bestimmte Schwellenwerte für Stahlimporte aus Drittstaaten überschritten werden, werden Schutzzölle von 25 Prozent erhoben. Auch die Schweiz gilt als ein Drittstaat.

Was bisher nur eine provisorische Massnahme war, soll bald auch definitiv eingeführt werden. Die EU-Kommission will die definitiven Schutzmassnahmen Anfang Februar in Kraft setzen. Die Ausgestaltung der definitiven Massnahmen ist noch nicht entschieden. Laut dem Wirtschaftsverband economiesuisse, der vergangenen Mittwoch einen Runden Tisch mit der Schweizer Botschaft bei der EU in Brüssel organisiert hat, ist vorgesehen, dass die Schweiz in bestimmten Stahlproduktekategorien eigene Kontingente hätte. Solche Kontingente reichen laut dem Verband aber nicht aus. Die Massnahme ignoriere „die Dynamik der Marktwirtschaft, wo ein Wirtschaftszweig – etwa durch technologischen Fortschritt – auf einmal stark wächst und deshalb mehr Stahl benötigt würde“. Economiesuisse fordert daher, dass die Schweiz ganz von den Schutzmassnahmen ausgenommen wird.

Sollte die EU die Schweiz nicht von den Schutzmassnahmen ausnehmen, so „schneidet sie sich ins eigene Fleisch“, schreibt der Verband. Denn die Schweiz importiert 98 Prozent ihres Stahls aus der EU und der verarbeitete Stahl wird zu 95 reexportiert. Dieser reexportierte Stahl werde für EU-Kunden mit den Schutzzöllen teurer und schade damit ihrer Wettbewerbsfähigkeit. ssp