Cassis verteidigt vorsichtige China-Politik

22. März 2021 13:14

Bern - Aussenminister Ignazio Cassis steht Menschenrechtsverletzungen in China kritisch gegenüber. Einen langfristigen Dialog sieht er aber angemessener als den Abbruch der Gespräche.

Der Bundesrat hat am Freitag seine China-Strategie vorgelegt. Er setzt auf Dialog und Zusammenarbeit. Dabei sollen die Schweizer Grundwerte „selbstbewusst“ vertreten werden.

In einem Interview mit der „NZZ am Sonntag“ vertritt Aussenminister Ignazio Cassis die Herangehensweise der Schweiz. Er kritisiert Chinas Regime zwar wegen Menschenrechtsverletzungen in Hongkong und Xinjiang. Die Schweiz führe diesbezüglich aber bereits Gespräche mit China. „Chinas Regierung kennt unsere Kritik“, so Cassis.

Auch im Rahmen der China-Strategie seien Menschenrechte zentral. Das Thema sei nicht mehr eine exklusive Aufgabe des Aussendepartements, sondern eine Aufgabe des gesamten Bundesrats.

Cassis betont zudem, dass auch Unternehmen Verantwortung übernehmen müssen. Er begrüsst etwa, dass sich Nestlé aus der Provinz Xinjiang zurückgezogen hat. „Die Selbstregulierung ist in einer liberalen Demokratie wie der Schweiz immer die beste Lösung“, betont er.

Ein Abbruch des Dialogs mit China sei nicht im Interesse der Schweiz, so Cassis. China spiele eine „eminent wichtige Rolle“ in der Welt. „Wir brauchen China in einem umfassenden Multilateralismus, in dem sich alle Staaten auf gemeinsame Vereinbarungen verpflichten“, sagt er.

Cassis sieht aber auch ein, dass die ganze Welt ein Stück weit abhängig von China geworden ist. Dies sei in der Corona-Pandemie etwa am Beispiel der Schutzmasken erkennbar gewesen. Es gelte nun Strategien zu finden, wie die Schweiz bei gewissen Gütern mehr Autonomie erhalte und weniger von anderen Staaten abhängig sei. ssp

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