Bundesrat verschärft Kapitalregeln für Grossbanken

12. Mai 2016 11:59

Bern - Der Bundesrat hat die verschärften „too-big-to-fail“-Bestimmungen für die sogenannten systemrelevanten Banken verabschiedet. Die angepassten Regeln treten im Juli in Kraft und müssen bis zum Jahr 2019 erfüllt werden.

Mehr als sieben Jahre nach der Finanzkrise hat der Bundesrat die neuen Vorschriften für systemrelevante Banken verabschiedet. Das teilt das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mit. Damit werde die Widerstandsfähigkeit derjenigen Banken erhöht, deren Scheitern wegen ihrer Bedeutung für die Volkswirtschaft eine ökonomische Katastrophe heraufbeschwören würde („too big to fail“). Zudem werde die Möglichkeit zur Sanierung oder geordneten Abwicklung ohne Belastung der Steuerzahler nochmals verbessert, wie es in der Medienmitteilung weiter heisst.

Die too-big-to-fail-Regeln bestehen aus einer Grundanforderung für alle systemrelevanten Banken und einer Komponente, die vom Grad der Systemrelevanz abhängt. Gestützt auf die Ergebnisse einer Arbeitsgruppe unter der Leitung des EFD mit Vertretern der Finanzmarktaufsicht (FINMA) und der Schweizerischen Nationalbank (SNB) hat der Bundesrat beschlossen, dass die Grundanforderung für die Verschuldungsquote 4,5 Prozent beträgt. Basis ist dabei die Leverage Ratio - also das Verhältnis des regulatorischen Eigenkapitals zur ungewichteten Bilanzsumme. Für die risikogewichteten Aktiven beträgt sie 12,9 Prozent.

Das EFD weist in seiner Mitteilung darauf hin, dass die Schweiz damit zu den Ländern mit international führenden Eigenmittelanforderungen für global systemrelevante Banken gehöre. Die Neuregelung erfülle den Kapitalstandard für solche Banken, der im vergangenen Jahr von den G20-Staaten gutgeheissen worden sei. eg

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