Bundesrat verbessert Verkehrssituation für Agglomerationen

Der Bundesrat hat Anfang Jahr noch vorgeschlagen, 32 Agglomerationsprogramme mit 1,12 Milliarden Franken zu unterstützen. Aufgrund der Rückmeldungen aus der Vernehmlassung hat er sich nun jedoch entschieden, weitere Projekte zu unterstützen und die Summe daher auf 1,34 Milliarden Franken zu erhöhen, wie aus einer Medienmitteilung hervorgeht.

Zu den zusätzlichen Projekten zählen beispielsweise die Elektrifizierung der Buslinien 69 und 80 in Zürich und auch Verkehrsmassnahmen im Zusammenhang mit dem Projekt Zukunft Bahnhof Bern. Dabei hat der Bund nach „klaren Kriterien entschieden und Prioritäten gesetzt“, wie es in der Mitteilung heisst. Somit soll eine effiziente Nutzung der begrenzten Mittel erreicht werden. Massgeblich für die Auswahl der Projekte war insbesondere, „wie die Agglomerationen das Gesamtverkehrssystem verbessern und zugleich die Siedlungen nach innen entwickeln wollen“. Erstmalig war bei der Entscheidung zudem relevant, „wie weit Massnahmen früherer Generationen umgesetzt worden sind“.

Darüber hinaus ist es dem Bund wichtig, dass die Projekte zeitnah umgesetzt werden. Wenn der Baubeginn nicht spätestens nach sechs Jahren erfolgt, „fallen die gesprochenen Mittel künftig an den Bund zurück“. jh