Bundesrat unterstützt Gütermetro

24. November 2016 12:49

Bern - Der Bundesrat ist bereit, das Projekt Cargo sous terrain unter bestimmten Voraussetzungen mit einem Spezialgesetz zu unterstützen. Im Rahmen des Projekts soll der Gütertransport in den Untergrund verlegt werden.

Cargo sous terrain (CST) ist ein privatwirtschaftlich initiiertes Projekt von führenden Schweizer Logistikunternehmen. Es hat zum Ziel, ein alternatives unterirdisches Transportsystem für Güter zu bauen. Wie der Bundesrat nun in einer Mitteilung erklärt, ist er bereit, die neue Gütermetro mit einem Spezialgesetz zu unterstützen. Mit diesem könnte anstelle von kantonalen und kommunalen Vorschriften für den Bau des Gesamtprojekts eine einheitliche Rechtsgrundlage zur Anwendung kommen. Das Gesetz würde die Planungs- und Bewilligungsphase des Projekts beschleunigen.

Für solch ein Spezialgesetz müssten mehrere Bedingungen erfüllt werden. So müsste unter anderem der Förderverein CST in eine Aktiengesellschaft umgewandelt werden. Die Träger müssten zudem finanzielle Mittel in der Höhe von mindestens 100 Millionen Franken zusichern, wobei mindestens die Hälfte der Investoren aus der Schweiz stammen müsste. Weitere Bedingungen beinhalten unter anderem Verpflichtungen für die künftigen Betreiber sowie das Einverständnis der von der geplanten Linienführung betroffenen Kantone Zürich, Aargau und Solothurn. Der Bund würde das Projekt ausschliesslich mit dem Spezialgesetz und nicht finanziell unterstützen. ssp

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