Bundesrat stellt Weichen für die Weltraumpolitik

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung am 19. April die künftige Ausrichtung der weltraumrelevanten Aktivitäten der Schweiz festgelegt. Die Weltraumpolitik solle „der Gesellschaft, der Wissenschaft, der Wirtschaft und der Innovation und damit der Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz zu Gute kommen“, schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung zur Weltraumpolitik 2023. Dafür will der Bundesrat die Stärken nutzen, die sich aus der intensiven Zusammenarbeit der Schweiz mit Organisationen wie der Europäischen Weltraumorganisation ESA, der Europäischen Organisation für die Nutzung meteorologischer Satelliten EUMETSAT sowie mit diversen Gremien der UNO und der Internationalen Fernmeldeunion ITU ergeben. 

Als strategische Stossrichtungen werden in der Weltraumpolitik 2023 Zugang und Resilienz, Wettbewerbsfähigkeit und Relevanz sowie Partnerschaft und Zuverlässigkeit definiert. Jeder dieser Stossrichtungen sind verschiedene Handlungsfelder zugeordnet. So sollen Wettbewerbsfähigkeit und Relevanz beispielsweise durch die Förderung wissenschaftlicher Exzellenz und die Intensivierung der Zusammenarbeit gestärkt werden. In der Stossrichtung Partnerschaft und Zuverlässigkeit geht es unter anderem um die Mitgestaltung der europäischen Weltraumgouvernanz. Mit der Erarbeitung eines Berichts zur konkreten Umsetzung der Weltraumpolitik 2023 hat der Bundesrat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung in Zusammenarbeit mit weiteren Departementen beauftragt. hs