Bundesrat spart bei den Bauern

18. Mai 2016 15:27

Bern - Der Bundesrat will ab 2018 bei den Zahlungen für die Landwirtschaft sparen. Die Kürzungen werden durch das Stabilisierungsprogramm 2017-2019 nötig. Agroscope prognostiziert dennoch ein im Trend stabiles Gesamteinkommen in der Landwirtschaft.

Der Bundesrat hat die Botschaft für den landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen für die Jahre 2018 bis 2021 verabschiedet. Er sieht Kürzungen in Höhe von insgesamt 514 Millionen Franken gegenüber der laufenden Periode 2014-2017 vor. Die Kürzung um 3,7 Prozent sei durch das bereits verabschiedete Stabilisierungsprogramm 2017-2019 über die Einhaltung der Vorgaben der Schuldenbremse nötig, heisst es als Begründung in einer Medienmitteilung des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF).

Im Einzelnen sollen 30 Millionen Franken bei nicht direkt einkommenswirksamen Investitionshilfen für Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen, 2,5 Millionen ab 2019 bei den Ausgaben für die Absatzförderung sowie knapp 60 Millionen Franken bei den Direktzahlungen eingespart werden. Um deren zunehmende Beteiligung finanzieren zu können, ist hier eine Senkung der Versorgungssicherheitsbeiträge um 40 Millionen Franken, die Stabilisierung der Biodiversitätsbeiträge bei 400 Millionen und die Weiterführung der Plafonierung bei den Landschaftsqualitätsbeiträgen auch nach 2018 geplant.

Dem Kompetenzzentrum des Bundes für landwirtschaftliche Forschung (Agroscope) zufolge würden die Kürzungen nur unwesentliche Folgen für die Schweizer Landwirtschaft haben. Das sektorale Nettounternehmenseinkommen läge voraussichtlich bis 2021 stabil bei rund 2,8 Milliarden Franken. In der Tierhaltung wird mit einem Rückgang, bei den Biodiversitätsförderflächen mit einer Zunahme gerechnet. Die pflanzenbauliche Produktion insgesamt bliebe konstant.

Der Schweizerische Bauernverband lehnt die Kürzungen ab. Sie gingen an die Substanz, schreibt er in einer Medienmitteilung. Der Verband werde die Sparpläne daher „vehement bekämpfen". hs

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