Bundesrat regelt Einfuhr von nachhaltigem Palmöl

18. August 2021 13:46

Bern - Der Bundesrat hat am Mittwoch eine angepasste Verordnung über die Einfuhr von nachhaltig produziertem Palmöl aus Indonesien verabschiedet. Die Verordnung über einen ermässigten Zollansatz wird gleichzeitig mit dem Abkommen für Wirtschaftspartnerschaften CEPA in Kraft treten.

Nur nachhaltig produziertes Palmöl aus Indonesien darf mit einem reduzierten Zollansatz in die Schweiz eingeführt werden. Eine entsprechende Verordnung hat der Bundesrat am Mittwoch verabschiedet. Laut einer Medienmitteilung wurden darin insgesamt 57 Stellungnahmen zum Verordnungsentwurf „wo nötig und möglich“ berücksichtigt. Keine von ihnen habe das Verfahren grundsätzlich abgelehnt.

Die Verordnung wird gleichzeitig mit dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen CEPA zwischen den EFTA-Staaten Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein einerseits und Indonesien andererseits in Kraft treten. Das sei voraussichtlich in den kommenden Monaten der Fall, heisst es in der Mitteilung weiter.

Das CEPA war am 7. März 2021 in einem Referendum von der Stimmbevölkerung angenommen worden. Es hält fest, dass nur nachhaltig produziertes Palmöl von den moderaten Palmölkonzessionen der Schweiz profitieren kann. Die Verordnung regelt nun, dass Importeure die Nachhaltigkeit mit einem von vier ausgewählten Zertifizierungssystemen nachweisen müssen. Die Zollbehörden werden die Präferenzberechtigung automatisch und die tatsächliche Zertifizierung stichprobenartig bei der Einfuhr überprüfen. mm

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