Bundesrat gleist Rückkehr zur Normalität auf

18. Juni 2021 13:19

Bern - Der Bundesrat will die Wirtschaftspolitik parallel zu den Öffnungsschritten normalisieren. Dazu hat er eine wirtschaftspolitische Transitionsstrategie lanciert. Die wirtschaftliche Erholung soll mit bewährten Instrumenten aus Standort-, Innovations- und Arbeitsmarktpolitik begleitet werden.

Mit fortschreitender Impfung der Bevölkerung werde „eine weitgehende Aufhebung der noch verbleibenden Einschränkungen für Wirtschaft und Gesellschaft greifbar“, schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung. Er will die Wirtschaftspolitik parallel zu dieser Öffnung normalisieren. An seiner Sitzung vom 18. Juni hat der Bundesrat dazu die Inhalte einer sogenannten wirtschaftspolitischen Transitionsstrategie festgelegt. 

Die Strategie ruhe auf den drei Pfeilern Normalisierung, Begleitung der Erholung und Revitalisierung, erläutert der Bundesrat. Zum Einsatz sollen vor allem bewährte Instrumente aus der Standortförderung, der Innovations- und Bildungspolitik und der Arbeitsmarktpolitik kommen. Ein abruptes Ende der Hilfen sei aber nicht vorgesehen, heisst es in der Mitteilung.

So plant der Bundesrat beispielsweise, die Massnahmen zur Kurzarbeitsentschädigung auf bis zu 24 Monate auszudehnen. Auch sollen Unternehmen unterstützt werden, die sich den veränderten Gegebenheiten anpassen müssen. Dazu ist unter anderem ein „Recovery-Programm“ für den Tourismus geplant.

Darüber hinaus verspricht sich der Bundesrat eine Stärkung der wirtschaftlichen Erholung aus bereits laufenden Vorlagen. In der Mitteilung werden hier die Abschaffung der Emissionsabgabe auf Eigenkapital und die Abschaffung der Industriezölle genannt. hs

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