Bund untersucht digitalen EU-Binnenmarkt

Die von der EU-Kommission 2015 verabschiedete Strategie für einen digitalen Binnenmarkt soll Hürden im elektronischen Handel abbauen und eine gesamteuropäische digitale Infrastruktur schaffen, informiert der Bundesrat in einer Mitteilung. Um notwendigen Handlungsbedarf frühzeitig erkennen zu können, lässt der Bundesrat die Auswirkungen eines solchen Binnenmarkts auf die Schweiz abschätzen. Ein entsprechender Bericht wurde auf der Sitzung des Bundesrats am 7. Dezember gutgeheissen.

In diesem Bericht wird festgestellt, „dass die Entwicklungen seitens der Bundesverwaltung nahe und lückenlos verfolgt werden“, schreibt der Bundesrat in der Mitteilung. Er hatte eine interdepartementale Arbeitsgruppe mit der Verfolgung der Auswirkungen des digitalen EU-Binnenmarkts auf die Schweiz beauftragt. Dadurch konnte Handlungsbedarf beispielsweise beim Urheberrecht oder beim Fernmeldegesetz frühzeitig angegangen werden. Darüber hinaus ist die Schweiz über die Teilnahme an EU-Expertengremien oder an europäischen Digitalisierungsprojekten selbst in die Ausprägung des digitalen EU-Binnenmarkts involviert.

Der Bundesrat will die Entwicklungen auch weiterhin verfolgen, um Chancen des EU-Binnenmarktes nutzen und Nachteile verhindern zu können, heisst es weiter in der Mitteilung. Allerdings liessen sich „die Auswirkungen der noch laufenden europäischen Gesetzgebungsprozesse nur schwer abschätzen“. hs