Bund soll kreislauffähige Innovationen fordern

22. Juni 2020 13:01

Bern - Kreislauffähige Innovationen sollen künftig von der Verwaltung bevorzugt behandelt und gefördert werden können. Dafür sollen „Innovation green deals“ eingeführt werden, fordert die grüne Ständerätin Adèle Thorens Goumaz. Sie wird auch von bürgerlichen Ständeräten unterstützt.

Adèle Thorens Goumaz schlägt in einer Motion die Einführung von Innovation green deals nach niederländischem Vorbild vor. Dabei handelt es sich um Vereinbarungen der öffentlichen Hand mit Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen, Organisationen oder Hochschulen, mit denen bestimmte Innovationen gefördert werden sollen. Die entsprechenden Projekte müssen klar definierte Anforderungen erfüllen. Im Gegenzug werden sie von bestimmten administrativen Auflagen befreit, können etwa für die Marktentwicklung Subventionen erhalten oder bei der öffentlichen Beschaffung Vorrang erhalten. 

Die grüne Waadtländer Ständerätin will dieses neue Instrument für Innovationen einführen, welche die Kreislaufwirtschaft voranbringen, Ressourcen sparen oder der Umwelt und dem Klima nützen. Sie verweist dabei auf eine Studie, welche die Beratungsunternehmen Rytec Circular und INFRAS zuhanden des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) angefertigt haben. Diese Studie sei zum Schluss gekommen, dass solche Innovation green deals eine wichtige Rolle zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft spielen könnten.

Die Motion wird von zwölf Ständeräten mehrerer Parteien unterstützt. Dazu gehören neben den Sozialdemokraten Elisabeth Baume-Schneider (NE), Marina Carobbio Guscetti (TI), Eva Herzog (BS), Daniel Jositsch (ZH), Carlo Sommaruga (GE), Roberto Zanetti (SO) und den grünen Ständerätinnen Lisa Mazzone und Céline Vara (NE) auch die FDP-Ständeräte Matthias Michel (ZG), Damian Müller (LU), Ruedi Noser (ZH) sowie der Parteilose Thomas Minder (SH), welcher der SVP-Fraktion angehört.

Adèle Thorens Goumaz hat vergangene Woche zudem eine Interpellation eingereicht, in der sich nach den Möglichkeiten erkundigt, die Wiederverwendung von Baustoffen zu fördern. stk

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