Bund baut Hürden bei Blockchain ab

11. Dezember 2020 11:13

Bern - Mit der sogenannten DLT-Vorlage sollen verschiedene Bundesgesetze so angepasst werden, dass sich die Schweiz als ein führender Standort im Blockchain-Bereich entwickeln kann. Erste Elemente dieser Vorlage treten bereits im Februar in Kraft, wie der Bundesrat nun beschlossen hat.

Das Bundesgesetz zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register (DLT-Vorlage) wurde im September vom Parlament verabschiedet. Es handelt sich um ein Mantelgesetz, das verschiedene Bundesgesetze so anpassen soll, dass sich die Schweiz zu einem führenden Standort im Bereich Blockchain beziehungsweise Distributed-Ledger-Technologie entwickeln kann.

Der Bundesrat hat nun beschlossen, dass einige Elemente der DLT-Vorlage bereits im Februar 2021 in Kraft treten werden. Konkret werden Änderungen im Obligationenrecht, im Bucheffektengesetz und im Bundesgesetz über das internationale Privatrecht in Kraft treten. Diese Änderungen ermöglichen die Einführung von Wertrechten, die auf einer Blockchain abgebildet sind, heisst es in einer Medienmitteilung.

Weiter sollen sich ab Februar 2021 Finanzdienstleister, die ausschliesslich Finanzdienstleistungen gegenüber institutionellen oder professionellen Kunden erbringen, nicht mehr an eine Ombudsstelle anschliessen müssen.

Weitere Bestimmungen der DLT-Vorlage werden den Angaben des Bundesrats zufolge voraussichtlich im August 2021 in Kraft treten. ssp

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