Bund arbeitet Gesetz für Gütermetro aus

29. Januar 2020 13:51

Bern - Der Bundesrat lässt ein Gesetz für den unterirdischen Gütertransport ausarbeiten. Eine Botschaft dazu soll bis Herbst 2020 dem Parlament vorgelegt werden. Für das Projekt Cargo sous terrain ist dies ein wichtiger Meilenstein.

Im Rahmen des Projekt Cargo sous terrain soll ein Teil des Gütertransports in der Schweiz in den Untergrund verlegt werden. Damit die Gütermetro realisiert werden kann, braucht es ein neues Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport. In der Vernehmlassung hatte sich die Mehrheit der Stellungnehmenden für so ein Gesetz ausgesprochen. Nun beauftragt der Bundesrat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), eine Botschaft dafür zu erarbeiten, wie er in einer Mitteilung schreibt. Diese soll bis im Herbst 2020 dem Parlament vorgelegt werden. Zu den Eckpunkten gehört, dass der Bund weder den Bau noch den Betrieb einer Transportanlage unterstützt. Ausserdem muss die Aktienmehrheit in Schweizer Hand bleiben.

Das Gesetz wird sich auf alle künftigen unterirdischen Gütertransportbahnen beziehen. Allerdings ist bis jetzt nur Cargo sous terrain in Planung. Für dieses Projekt bildet die Schaffung des Gesetzes einen wichtigen Meilenstein.

Hinter Cargo sous terrain steht die Basler CST AG. Zu deren Aktionären gehören unter anderem die SBB, die Post, Swisscom sowie Coop, Migros, Logistikunternehmen, Versicherungen und Energieunternehmen. Die grösste Schweizer Aktionärin ist die Mobiliar.

Ziel der CST AG ist es, ein Netz von Tunneln zwischen den wichtigen Logistikzentren im Mittelland zu bauen, in denen die Güter rund um die Uhr mit einer Geschwindigkeit von rund 30 Kilometern pro Stunde verkehren. Die Güter werden an den Zugangsstellen automatisch eingespeist und wieder entnommen und dann in die Feinverteilung übergeben.

Wenn das Gesetz rechtskräftig wird, will sich die CST AG zunächst auf den ersten Tunnel von Härkingen-Niederbipp nach Zürich konzentrieren, schreibt sie in einer Mitteilung. Die Eröffnung des privat finanzierten Gesamtlogistiksystems für 2031 geplant. ssp

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