Bünder Regionalmanagement soll effizienter werden

04. Juli 2019 13:54

Chur - Die Bündner Regierung will das Regionalmanagement effizienter machen. Dazu schlägt sie im Rahmen einer Teilrevision des Wirtschaftsentwicklungsgesetzes vor, das Regionalmanagement zu kantonalisieren, aber dezentrale Standorte beizubehalten.

Die Bündner Regierung zieht eine nüchterne Bilanz des heutigen Regionalmanagements. Dieses zeige „eine mangelnde Wirkung“, schreibt sie in einer Mitteilung. Sie gibt nun eine Teilrevision des Wirtschaftsentwicklungsgesetzes in die Vernehmlassung. Ziel ist es, das Regionalmanagement effizienter und wirksamer zu machen. So soll es verstärkt durch eine überkommunale Sichtweise geprägt sein, die zunehmende Komplexität der Projekte bewältigen können und der zunehmenden Regulierung auf Bundesebene gerecht werden, heisst es im erläuternden Bericht.

Die Regierung formuliert zwei Varianten. In der einen würde das Regionalmanagement regionalisiert mit bis zu elf Stellen in den Regionen. Die erste entspricht einem Ausbau der bisherigen Struktur: Das Regionalmanagement erfolgt heute in sechs Einsatzräumen, die mit je einer Vollzeitstelle ausgestattet sind. Die Verantwortung liegt dabei jeweils in den Regionen selbst, die Finanzierung erfolgt gemeinsam durch die Regionen und den Kanton. Die Zahl der Stellen könnte künftig auf maximal elf erhöht werden. Der Kanton rechnet dabei mit Kosten für sich von 1,32 Millionen Franken, gut die Hälfte davon für das Personal. Die Regionen würden sich weiter an der Finanzierung beteiligen.

Allerdings bevorzugt die Regierung die zweite Variante, die eine Kantonalisierung mit fünf dezentralen Standorten vorsieht. Dabei würden die kantonalen Behörden über die Vergabe von Fördermitteln entscheiden. Die Kosten für den Kanton würden 980.000 Franken betragen. Die Regionen beteiligen sich nur an den Kosten eines Begleitgremiums. Aus der Sicht der Regierung sprechen unter anderem die stärkere thematische Fokussierung und die klarere Aufgabenverteilung für eine Kantonalisierung. Der stärkere Einbezug der Regionen spräche für eine Regionalisierung. Die Kosten für die Regionen sind aber bei einer Kantonalisierung deutlich niedriger.

Die Leitplanken der Regionalpolitik werden jeweils für acht Jahre vom Bund festgelegt, die Kantone setzen sie in vierjährigen Programmen um. Auch eine Reihe anderer Kantone organisiert wie bisher Graubünden die Umsetzung in funktionalen Räumen, darunter Glarus, Tessin, Thurgau und Zürich. Andere Kantone haben das Regionalmanagement kantonalisiert, darunter Aargau und die beiden Appenzell. Die Vernehmlassung dauert bis zum 4. Oktober. stk

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