Blockchain-Gesetz soll Rechtssicherheit schaffen

Gegenwärtige Gesetze hinken der Innovationskraft meist hinterher, schreibt Regierungschef Adrian Hasler in einem Beitrag in der „Neuen Zürcher Zeitung“. Dies führe dazu, dass immer wieder Unklarheit bestehe, ob ein neues Geschäftsmodell den Finanzmarktgesetzen untersteht oder nicht. Für Unternehmen schaffe dies Unsicherheit, die mit kostspieligen Zeitverlusten verbunden sei.

Laut Hasler ist es wichtig, dass der Staat solchen Unternehmen Klarheit darüber gibt, „was möglich ist und wo die konkreten Grenzen liegen“. Mit dem neuen Blockchain-Gesetz wolle Liechtenstein nun genau dies tun. Dabei gehe es nicht nur um den Finanzbereich. Die Blockchain biete sich nicht nur an, um Wertpapiere digital abzubilden, sondern beispielsweise auch Nutzungsrechte an Fahrzeugen oder Lizenzrechte an geistigem Eigentum. „Dieses Anwendungsfeld, das im Prinzip die gesamte Wirtschaft umfasst, wird üblicherweise unter dem Begriff Token-Ökonomie zusammengefasst“, so Hasler.

Liechtenstein wolle mit dem neuen Gesetz nun die Token-Ökonomie fördern. Mit der Einführung des Tokens als neues Rechtselement schaffe Liechtenstein ein Instrument, mit dem jedes beliebige Recht aus der analogen Welt digital abgebildet werden kann. Dies ist aus Sicht von Hasler eine der wichtigsten Innovationen des geplanten Blockchain-Gesetzes. ssp