Avenir Suisse will liberalen Weg in CO2-neutrale Zukunft

25. Mai 2021 11:41

Zürich - Die liberale Denkfabrik Avenir Suisse bevorzugt beim Klimaschutz zurückhaltende Regulierung und eine konsequente CO2-Bepreisung. Sie setzt auf technologische Innovationen und steht nationalen Alleingängen und einer Umstellung des Konsums skeptisch gegenüber.

Die Schweiz soll beim Kampf gegen den Klimawandel mit gutem Beispiel vorangehen, so die liberale Zürcher Denkfabrik Avenir Suisse in ihrer jetzt vorgelegten Studie „Wirkungsvolle Klimapolitik – Der liberale Weg zu einer CO2-neutralen Zukunft“. Dafür bedürfe es „statt der heute weitverbreiteten Symbolpolitik“ einer effizienten und technologieneutralen Klimapolitik. Sie müsse die Emissionen von Treibhausgas „in relevantem Ausmass“ reduzieren und Kostenwahrheit herstellen. Das heisse, dass die Emittenten die anfallenden gesellschaftlichen Kosten des Treibhausausstosses tragen sollen.

An diesen Kriterien müsse die künftige Klimapolitik der Schweiz ausgerichtet werden. „Staatlicher Aktivismus“ sei angesichts der überschaubaren Gefahren für die Schweiz selbst jedoch nicht angezeigt. Bestehende Elemente des geltenden CO2-Gesetzes wie die CO2-Abgabe auf Brennstoffe, das Emissionshandelssystem und die Kompensationspflicht für fossile Treibstoffe erfüllten diese Kriterien gut. „Dirigistische Massnahmen wie das Gebäudeprogramm und Emissionsvorschriften für Neuwagen schneiden deutlich schlechter ab.“ Die Totalrevision des CO2-Gesetzes bezeichnet Avenir Suisse als „Schlüsselelement für die künftige Klimastrategie der Schweiz".

Darüber hinaus identifiziert die Studie als Handlungsfelder der Schweizer Klimapolitik die Kooperation auf globaler Ebene, eine enge Abstimmung mit der EU und ihrem Green Deal sowie bilaterale Kompensationsabkommen. Wegen ihres hohen Wohlstands und den in der Vergangenheit überdurchschnittlichen Pro-Kopf-Emissionen solle die Schweiz als Vorbild im Kampf gegen den Klimawandel vorangehen. „Dazu muss aber unsere Klimapolitik wirkungsvoll und bezahlbar sein.“ mm

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