Avenir Suisse warnt vor Exportbeschränkungen

06. August 2021 11:22

Zürich - Während der Corona-Pandemie sind in mehreren Teilen der Welt Exportbeschränkungen eingeführt worden. Avenir Suisse stellt deren Rechtmässigkeit in Frage. Insbesondere für Kleinstaaten wie die Schweiz seien sie ein Nachteil, warnt die Denkfabrik.

Aufgrund der Corona-Pandemie sind in mehreren Teilen der Welt Exportbeschränkungen auf medizinische Güter und Medikamente erhoben worden – auch in der EU. Grundsätzlich sind solche Beschränkungen nach dem Regelwerk der Welthandelsorganisation (WTO) nicht erlaubt, schreibt die liberale Denkfabrik Avenir Suisse in einem Blogbeitrag. In Notfällen gelten allerdings Ausnahmen.

Laut Avenir Suisse bleibt es aber bei einigen Exportbeschränkungen dennoch umstritten, ob sie nach den Regeln der WTO rechtmässig sind. So seien etwa einige Ausfuhrbeschränkungen der EU (etwa 2021/111) auch nach dem vorgesehenen Endzeitpunkt weiterhin in Kraft. „Je länger dieser Zustand andauert, desto weniger glaubwürdig wird der temporäre Aspekt“, so Avenir Suisse. Ausserdem würden Handelspartner unterschiedlich behandelt – manche seien von der Beschränkung der EU ausgenommen.

Es sei „kein gutes Zeichen für den Welthandel, wenn in Krisenzeiten Exportbeschränkungen eingeführt werden, die nur dem Anschein nach den Regeln entsprechen“, so die Denkfabrik. Es sei aber auch besorgniserregend, dass die WTO selbst seit einiger Zeit in einer Krise stecke.

Insgesamt seien Exportbeschränkungen insbesondere für Kleinstaaten wie die Schweiz ein Nachteil. Diese könnten sich schlecht gegen Massnahmen grosser Handelspartner wehren. Gleichzeitig seien sie aber sehr stark auf den Warenaustausch angewiesen – sogar bei der nationalen Produktion von Impfstoffen. Nach Ansicht von Avenir Suisse wäre es zu teuer, die  gesamte Wertschöpfungskette zu nationalisieren. Die Denkfabrik plädiert also für einen Erhalt der globalen Lieferketten. ssp

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