Avenir Suisse warnt vor Erosion des bilateralen Wegs

26. August 2021 13:55

Zürich - Avenir Suisse lotet die Auswirkungen des Abbruchs der Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU aus. Der „Erosionsmonitor“ informiert über bereits bestehende Beeinträchtigungen und zeigt das Risiko weiterer Erosionen der Zusammenarbeit auf.

Der bilaterale Weg habe der Schweiz eine fast gleichberechtigte Teilhabe an wichtigen Sektoren des EU-Binnenmarkts ermöglicht, leiten Teresa Hug Alonso, Peter Grünenfelder und Patrick Dümmler eine Mitteilung zum „Erosionsmonitor“ von Avenir Suisse ein. In dem „Trimester-Report zum Stand des bilateralen Verhältnisses Schweiz - EU“ loten die drei Analysten der Denkfabrik bereits bestehende und drohende Beeinträchtigungen im Verhältnis der Schweiz zur EU nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen aus. Zudem werden „Eckpunkte für eine zukünftige Europapolitik“ definiert.

„Bereits erodierte Zusammenarbeit“ listen die Autoren im zweiten Kapitel des Monitors auf. Hier werden unter anderem die Abstufung der Schweiz zum Drittstaat im europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon und beim Programm Erasmus+, die Aussetzung der gegenseitigen Anerkennung für Medizinprodukte und der Börsenäquivalenz sowie Lücken und fehlende Äquivalenz bei Tierschutz, Pflanzengesundheit sowie im Lebens- und Futtermittelbereich genannt.

Ein Risiko für weitere Erosionen sehen die Autoren unter anderem in den Bereichen Datenschutz, Konformitätsbewertungen für Industrieprodukte, Land- und Luftverkehr sowie Zollsicherheit. In einigen dieser und vielen weiteren Bereichen könnte zudem das Potenzial zur Zusammenarbeit „aufgrund eines fehlenden bilateralen Vertragsverhältnisses“ nicht ausgenutzt werden, erläutern die Autoren im vierten Kapitel des Monitors. Unter anderem werden hier Stromabkommen und Gesundheitsabkommen thematisiert.

Als Fazit zeigt Avenir Suisse „eine zukunftsfähige Europapolitik in fünf Schritten auf“. Nach Ansicht der Autoren muss sich die Schweiz dabei zunächst „Klarheit über das eigene Souveränitätsverständnis“ schaffen. Im Anschluss soll „der bilaterale Weg gestärkt und dynamisiert werden“. Der Politik rät die Denkfabrik, „die gemeinsame europapolitische Schnittmenge“ ins Zentrum zu rücken und „die Öffnung des Schweizer Binnenmarktes voranzutreiben“. Zudem solle „das Potenzial des Aussenhandels (über den EU-Binnenmarkt hinaus) konsequenter ausgeschöpft werden“. hs

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