Avenir Suisse stellt sich gegen Währungsfonds

Eine Delegation des Internationalen Währungsfonds hat der Schweiz empfohlen, aktiv auf die Abschwächung des Wachstums zu reagieren. Das Land solle sein Wachstumspotenzial „durch ausreichende Investitionen in wachstumsfördernde Infrastruktur und durch notwendige Reformen der Sozialversicherungen“ stärken, heisst es dazu in einer Mitteilung des Eidgenössischen Finanzdepartements von Anfang April.

Avenir Suisse lehnt diese Empfehlungen ab. Zum einen entwickle sich die Schweizer Wirtschaft trotz der weltwirtschaftlichen Risiken weiterhin positiv, schreibt die liberale Denkfabrik in einem Meinungsbeitrag. Zum anderen eigne „sich eine aktivistische Fiskalpolitik in der Schweiz zur Beeinflussung der Konjunktur noch weniger als in anderen Ländern“. Denn Fiskalpolitik wirke stets nur sektorspezifisch und damit strukturerhaltend. In einer kleinen und offenen Volkswirtschaft wie der Schweiz verpuffe die Wirkung im Ausland. Zudem habe die Schweiz mit der Schuldenbremse bereits ein Instrument, das sich an die Konjunktur anpasse. 

Schliesslich seien die Staatsausgaben in der Schweiz ausgerechnet in den Bereichen, für die der Währungsfonds höhere Investitionen verlangt, nämlich der Bildung und der Infrastruktur, in den vergangenen drei Jahrzehnten bereits überdurchschnittlich gestiegen. Bei den Sozialausgaben zeichne sich bereits eine höhere Staatsverschuldung ab. „Die Schweizer Politik ist gut beraten, sich von Empfehlungen des Währungsfonds nicht leiten zu lassen“, so Avenir Suisse. stk