Avenir Suisse präsentiert Wegleitung für Freihandel mit USA

14. Oktober 2019 13:37

Zürich - Bisherige Anläufe für ein Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und den USA sind gescheitert. Avenir Suisse hat die Gründe für das bisherige Scheitern untersucht und auf dieser Basis ein Rezept für eine bessere Herangehensweise erarbeitet.

Bereits 2006 standen die Schweiz und die USA kurz vor der Eröffnung offizieller Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen. Dieser Versuch ist jedoch gescheitert – wie auch die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der EU und den USA, welche die Schweiz zu einem schnelleren Vorgehen in Sachen Freihandel gezwungen hätte.

Die liberale Denkfabrik Avenir Suisse hat nun die damaligen Ereignisse aufgearbeitet. Auf Basis der Ergebnisse hat sie eine Wegleitung erarbeitet, die zeigt, wie eine erneute Ablehnung offizieller Verhandlungen von Schweizer Seite verhindert werden könnte.

Laut Avenir Suisse sei es wichtig, Interessengruppen früh – also bereits während den exploratorischen Gesprächen – einzubeziehen. Gleichzeitig dürfe aber nicht zugelassen werden, dass Interessengruppen die Gespräche blockieren. Ebenfalls sollten laut der Denkfabrik „keine Zugeständnisse an inländische Akteure gemacht werden, die über die wahren Anpassungskosten an ein Freihandelsabkommen hinausgehen“.

Weiter schlägt Avenir Suisse mehrjährige Übergangsfristen für die Marktöffnung vor. Dabei hebt sie hervor, dass mehr als die Hälfte der Landwirte heute über 50 Jahre alt sind und bei langen Übergangsfristen kaum von einer partiellen Marktöffnung betroffen wären. Wichtig sei zudem das Zugestehen eines begrenzten, zusätzlichen Kontingents an die USA, zu dem zollfrei in die Schweiz importiert werden kann. Zu den Vorschlägen gehören auch „gezielte Zollsenkungen für bestimmte Agrarprodukte als Konzession, wofür im Gegenzug für die Schweiz sensible Produkte vom Freihandel (vorerst) ausgenommen werden“. Auf Produktebene sollte besser differenziert werden – etwa zwischen verarbeitetem Mais und unverarbeitetem Mais.

Insgesamt gibt sich Avenir Suisse optimistisch für ein potenzielles Freihandelsabkommen. Schliesslich teilten die Schweiz und die USA „weitgehend die gleichen Grundwerte bezüglich Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Demokratie und Marktwirtschaft“. ssp

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