Avenir Suisse plädiert für digitale Demokratie

30. Juli 2019 12:51

Zürich - Digitale Technologien bieten laut Avenir Suisse eine Chance für die direkte Demokratie. Die liberale Denkfabrik spricht sich unter anderem für die elektronische Unterschriftensammlung bei Initiativen aus – allerdings mit einer Erhöhung der Hürden.

Moderne Technologien könnten die direkte Demokratie näher an die Stimmbürger bringen, schreibt Avenir Suisse in einer neuen Publikation. Darin untersucht die liberale Denkfabrik die Möglichkeiten der elektronischen Mitbestimmung. Statt den Gefahren setzt sie den Fokus dabei auf den Mehrwert solcher Prozesse. Denn die Digitalisierung halte laut Avenir Suisse definitiv im demokratischen System Einzug. Die Frage sei nur wann und wie.

Grundlage für die elektronische Mitbestimmung sei die elektronische Identität. Diese könne etwa für die elektronische Abstimmung (E-Voting) genutzt werden. Avenir Suisse ruft dazu auf, sich bei dem in die Kritik geratenen E-Voting auf die Chancen zu konzentrieren. So vereinfache das System etwa die Abstimmung für Auslandschweizer und Menschen mit Behinderung und helfe auch bei der Vermeidung ungültiger Stimmabgaben.

Avenir Suisse wirbt in der Publikation auch für die elektronische Unterschriftensammlung (E-Collecting). Dabei wäre es laut der Denkfabrik erwünscht, dass auch Unterschriften für Initiativen und Referenden gesammelt werden können. Allerdings müssten die Hürden angepasst werden. Avenir Suisse schlägt vor, das nötige Quorum auf rund 6 Prozent der Stimmbevölkerung zu verdreifachen.

Was die Meinungsbildung (E-Discussion) angeht, gibt sich Avenir Suisse zuversichtlich, dass die digitale Sphäre dazu beiträgt, den Meinungsaustausch zu vereinfachen. ssp

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