Avenir Suisse kritisiert Aussenwirtschaftspolitik

14. Oktober 2021 13:22

Zürich - Die Schweiz hat zwar über lange Zeit Erfolge in der Aussenwirtschaft erzielt. In den vergangenen fünf Jahren sind aber kaum neue Abkommen abgeschlossen worden. Laut der liberalen Denkfabrik Avenir Suisse fehlt es dem Bundesrat an Visionen.

Avenir Suisse sieht eine Verlangsamung in der Schweizer Aussenwirtschaftspolitik. Diese konnte laut der Denkfabrik zwar über eine lange Zeit als Erfolg gewertet werden. So habe die Schweiz bisher insgesamt 35 Freihandelsabkommen abgeschlossen, die 74 Länder abdecken. Allerdings scheint der Elan in den letzten Jahren verflogen zu sein, schreibt Avenir Suisse in einem Artikel.

So seien in den vergangenen fünf Jahren „nur kleine Abkommen“ abgeschlossen worden. Diese decken nur etwas mehr als 2 Prozent des Schweizer Aussenhandels ab. Mit grossen Handelspartnern sei es währenddessen zu einem Stillstand oder zu Rückschritten bei den Verhandlungen gekommen. Gemeint sind hier unter anderem die Verhandlungen mit der EU – hier hat der Bundesrat die Verhandlungen zu einem institutionellen Rahmenabkommen im Mai einseitig abgebrochen. Bei den Verhandlungen mit den USA habe die Schweiz mehrere Chancen verpasst.

Insgesamt falle die aussenwirtschaftspolitische Bilanz der vergangenen fünf Jahre „ernüchternd“ aus, so Avenir Suisse. „Der frühere Elan ist erlahmt und die aussenwirtschaftspolitischen Herausforderungen werden in Zukunft wachsen“, schreibt die Denkfabrik weiter. Insbesondere der Bundesrat agiere „zunehmend visionslos“. Davon zeuge die eingeschlagene EU-Strategie. ssp

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