Asien fürchtet um Freihandel mit den USA

15. November 2016 13:57

Washington - Die Transpazifische Partnerschaft sollte eine der größten Freihandelszonen der Welt werden – und war eines der wichtigsten Projekte von Barack Obama. Doch mit der Präsidentschaft Donald Trumps könnte das Jahrhundertprojekt platzen. China würde davon profitieren.

Es dauerte Jahre, um das Freihandelsabkommen zu schmieden. Es zu begraben, dürfte deutlich schneller gehen. Noch in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit will der designierte US-Präsident Donald Trump das Freihandelsabkommen Transpazifische Partnerschaft (TPP) endgültig kippen, heißt es in US-Medien.

Thema beim Gipfel in Lima

Für Trump dürfte das ein Leichtes sein: Bis jetzt hat der amerikanische Kongress das Abkommen noch nicht einmal ratifiziert – und Obama kündigte nach dem Wahlsieg Trumps bereits an, die Abgeordneten nicht weiter überzeugen zu wollen. Wenn am kommenden Donnerstag die Staats- und Regierungschefs der Pazifikanrainer (Apec) sich in Perus Hauptstadt Lima treffen, dürfte eines der wichtigsten Themen werden, wie die Handelsbeziehungen der Regionen nun denn geregelt werden sollen.

Es deutet sich eine gewaltige Verschiebung an: Das TPP war die wirtschaftliche Säule von Obamas „Hinwendung zur Asien“. TPP sollte den wirtschaftlichen Einfluss der Amerikaner für die kommenden Generationen sichern.  Zu dem Projekt gehören neben den USA auch Malaysia, Singapur, Brunei, Vietnam, Japan, Australien, Neuseeland, Kanada, Mexiko, Chile und Peru. Ihre Volkswirtschaften tragen mit mehr als 40 Prozent zur globalen Wirtschaftsleistung bei.

„Eine Vergewaltigung unseres Landes“

Doch der kommende US-Präsident Trump hält nicht viel von dem Vorhaben. Trump hatte während des Wahlkampfes TPP „desaströs“ und „eine Vergewaltigung unseres Landes“ genannt. Er befürchtet, dass durch das Abkommen weitere Arbeitsplätze aus den USA nach Asien verloren gehen.

Noch haben einige Staaten der Region die Hoffnung, das Abkommen doch noch zu retten. Malaysias Handelsminister Mustapa Mohamed kündigte an, keine Entscheidung zu treffen, bis Trump sein Amt antritt. Auch Apec-Direktor Alan Bollard rechnet nicht damit, dass das Abkommen endgültig tot ist. „Ich glaube nicht, dass die anderen elf Volkswirtschaften ihre Erwartungen und generelle Politik vollständig über Bord werfen“, sagte er.

China geht in die Offensive

In vielen Staaten ist das Abkommen bereits ratifiziert. Die japanischen Volksvertreter segneten es sogar noch einen Tag nach Trumps Wahlsieg ab. Einige Beobachter spekulieren nun darüber, dass die Freihandelszone einfach ohne die USA gegründet werden könnte. In Staaten wie Malaysia oder Singapur will man von solchen Gedankenspielen jedoch noch nichts wissen.

Profiteur des Rückzuges der USA dürfte China sein. „Wenn sich die USA von TPP verabschieden und beginnen, Asien zu ignorieren, wird China automatisch an Bedeutung gewinnen“, sagt Derek Scissors von der konservativen US-Denkfabrik American Enterprise Institute.

Die chinesische Regierung kündigte bereits an, auf dem Apec-Gipfel in Peru für ihr eigenes Freihandelsabkommen Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) zu werben – es ist weniger detailliert, soll jedoch deutlich mehr Länder beteiligen. In chinesischen Staatsmedien werden die USA bereits dazu aufgefordert, sich dem Projekt unter chinesischer Federführung doch einfach anzuschließen. Dass Trump das für eine gute Idee hält, ist jedoch zu bezweifeln.

Frederic Spohr, Bangkok

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