Schweiz und Frankreich vertiefen Beziehungen

Der Bundesrat in corpore hat den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und seine Gattin Brigitte am 15. November zu einem zweitägigen Staatsbesuch empfangen. Dabei bekräftigten die Schweiz und Frankreich laut einer Medienmitteilung ihren Willen, die bilateralen Beziehungen weiterzuentwickeln und unterzeichneten zwei Absichtserklärungen. Sie betreffen den Austausch von Studierenden und die Zusammenarbeit bei der Forschung über Gletscher und Pole.

Wichtige bilaterale Dossiers sollen weiter vorangetrieben werden, etwa bezüglich der laufenden Verhandlungen über die Regulierung des Genfersees und über den Doubs. Das Kooperationsabkommen zur Rhone ist fertig verhandelt und bereit zur Unterschrift.

Weitere Themen waren den Angaben zufolge die wirtschaftlichen Beziehungen, der Ausbau des öffentlichen Verkehrs im grenznahen Raum und die Kooperation bei der Energieversorgung. Zudem tauschten sich beide Seiten über europäische Werte und Perspektiven aus und hatten dabei die zunehmende globale Blockbildung und den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine im Blick.

Die Schweizer Seite habe das Ziel betont, den bilateralen Weg mit der EU zu konsolidieren und weiterzuentwickeln. „Dies, nachdem der Bundesrat vergangene Woche beschlossen hatte, ein Mandat für Verhandlungen mit der EU vorzubereiten.“

Am 16. November besuchten Bundespräsident Alain Berset und Macron in Lausanne die Jean Monnet-Stiftung, wo die Archive des Wegbereiters der europäischen Einigung aufbewahrt werden. Im Sonderzug nach Genf kam es zu einem Austausch mit Start-ups. In Genf stand der Besuch der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) auf dem Programm. ce/mm